Übersicht

Meldungen

Bild: Peter Jülich

Nancy Faeser gratuliert Malu Dreyer zur Wiederwahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz – „Ehrgeizige Ziele, die das Land voranbringen“

Die Fraktions- und Landesvorsitzende Nancy Faeser hat Malu Dreyer zu ihrer Wiederwahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gratuliert. Nancy Faeser sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Im Namen der hessischen SPD aber vor allem ganz persönlich gratuliere ich Malu Dreyer zu ihrer…

Bild: Angelika Aschenbach

Hochschulen brauchen Rückenwind statt Gegenwind

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Wissenschaftsministerin Angela Dorn zur hessischen Hochschulstrategie der Landesregierung mehr Mut für Reformen, Perspektiven und vor allem mehr Verlässlichkeit für die hessischen Hochschulen gefordert. In…

Bild: Angelika Aschenbach

Es braucht Verbindlichkeit und Weitblick bei Förderprogrammen für Schüler

Zur Vorstellung des Aufhol-Programms für Kinder und Jugendliche in Hessen erklärte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, heute in Wiesbaden: „Die Corona-Pandemie trifft Kinder und Jugendliche unterschiedlich hart und auf vielfältige Weise. Die Kompensation entstandener Defizite darf sich daher…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori kritisiert die Immobiliengeschäfte der CDU: „Privatisierungen von Immobilien und öffentlichem Grund sind fast immer falsch, weil Boden nicht vermehrbar ist.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 kritisiert die Immobiliengeschäfte der CDU im Zusammenhang mit den sogenannten Leo-Immobilien: „Privatisierungen von Immobilien und öffentlichem Grund sind fast immer falsch, weil Boden…

Bild: Angelika Aschenbach

Austausch digitaler Informationen für alle verbessern

Zum Welttag der Fernmeldekommunikation am heutigen Montag ruft die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Löber, dazu auf, die Chancen zu nutzen, die die modernen Formen der Telekommunikation bieten. Löber sagte: „Wir kommen immer häufiger mit den digitalen Medien in Berührung…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori weist Forderung der Grünen nach höheren Ticketpreisen als unglaubwürdig zurück.

Die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach höheren Flugticketpreisen für den Klimaschutz weist Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellv. Landesvorsitzender der Hessischen SPD und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt am Main 183 als unglaubwürdig zurück. „Die Forderung nach höheren Ticketpreisen…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori im Nachgang zum EU-Sozialgipfel in Porto: „Soziale Rechte und wirtschaftliche Dynamik verbinden.“

Am vergangenen Wochenende beriet die Europäische Union in Porto darüber, wie sie künftig sozialer werden kann. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 fordert: „Europa muss soziale Rechte und wirtschaftliche…

Bild: © peter-juelich.com

Sea-Watch Kapitänin und Crew für Verleihung mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis vorgeschlagen

Die deutsche Kapitänin und politische Aktivistin Carola Rackete sowie die gesamte Crew der Sea-Watch wurde von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Hessen-Süd (ASF) für eine Auszeichnung mit dem bundesweiten Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD vorgeschlagen. Der Preis ehrt Menschen und Organisationen für ihren…

Bild: Konrad Kißling

„Wir wollen den Odenwaldkreis weiter fit machen“

SPD, ÜWG und FDP schließen Koalitionsvereinbarung für die Wahlperiode 2021-26 SPD, ÜWG und FDP haben ihre Verhandlungen abgeschlossen und in eine umfassende Koalitionsvereinbarung gegossen, die am Abend des 12. Mai im Landratsamt unterzeichnet wurde. Grundsätzliches Ziel der „Modernisierungspartnerschaft Odenwaldkoalition“ ist…

Bild: Angelika Aschenbach

Überkompliziertes Regelwerk für Lockerungen – Landesregierung muss Impfkampagne energischer beschleunigen

Zu den heutigen Beschlüssen des schwarzgrünen Corona-Kabinetts sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph: „Es gab und gibt letztlich keine Alternative dazu, den Menschen eine Perspektive für die Rückkehr zu einem normaleren, weniger eingeschränkten Leben zu…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zur Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Vakzine: „Corona-Vakzine sollen Menschen retten, nicht Aktionäre reich machen.“

Anlässlich der Debatte um eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Vakzine erklärt Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen Süd, stellv. Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183: „Eine weltweite Pandemie verlangt außergewöhnliche Antworten. Der Kampf gegen das Virus…

Bild: Goetz Schleser

Testen, impfen, aufklären – Kölner Modell der Hotspot-Impfungen für Hessen übernehmen

Statement von Nancy Faeser, der Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, zu den heutigen Beschlüssen des hessischen Corona-Kabinetts: „Die Beschlüsse erfüllen immerhin die Mindesterwartungen. Wichtig ist, dass die restriktiven Besuchsregeln für Alten- und Pflegeheime, unter denen die Bewohnerinnen und Bewohner…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrüne Lethargie – die Landesregierung interessiert sich nicht für die Corona-Folgen bei den Jüngeren

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen Kinder und Jugendliche in besonderem Maße: Kitas und Schulen sind nur eingeschränkt geöffnet und waren über lange Strecken ganz geschlossen. Auch im Privaten waren und sind Treffen mit Freunden allenfalls eingeschränkt möglich, außerschulische Angebote sind…

Bild: Angelika Aschenbach

Hebammen besser unterstützen – allen Kindern einen guten Start ins Leben ermöglichen

Anlässlich des Welthebammentags am morgigen Mittwoch ruft die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, zu einer besseren Unterstützung für Hebammen, für die Geburtshilfe insgesamt und schließlich für Mutter und Kind auf: „Die Strukturen…

Bild: Angelika Aschenbach

Affäre ist nicht beendet – Hintergründe müssen auch nach der Festnahme in Berlin gründlich ausermittelt werden

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hält die Affäre um die NSU-2.0-Drohbriefe noch nicht für aufgeklärt. Nachdem der mutmaßliche Urheber der Drohungen in Berlin festgenommen wurde, sagte Rudolph am Dienstag in Wiesbaden: „Sollte es sich bei…