Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Dr. Jens Zimmermann ist Sprecher der Landesgruppe

Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen

 

Einstimmig haben die hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag am gestrigen Montag den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Jens Zimmermann (Odenwald) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zimmermann folgt auf den Europa-Staatsminister Michael Roth. Ebenfalls neu gewählt wurde  der Opferbeauftragte der Bundesregierung Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder). Franke wird gemeinsam mit der Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) die Stellvertretung übernehmen.

               

Veröffentlicht am 21.11.2018

 

Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro. /Gute Nachrichten für Hessen

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses von letztem Donnerstag (08.11.) stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald, Dr. Jens Zimmermann. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundes­innen­ministeriums, Martin Gerster und unserem haushalts­politischen Sprecher, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Zimmermann.

Veröffentlicht am 13.11.2018

 

Bundespolitik Aktionsprogramm Insektenschutz auf den Weg gebracht

Bienen, Käfer und Schmetterlinge sie gehören zum Sommer einfach dazu. Das Problem: auf der ganzen Welt werden sie immer weniger. Auf Initiative von Bundesumweltministerin Svenja Schulz (SPD) gibt es deshalb jetzt ein Aktionsprogramm Insektenschutz. Damit werden wichtige erste Schritte getan, um dieser Tiergruppen mit konkreten Maßnahmen zu helfen.

 

„Insekten sind im Odenwald für die Bestäubung der Streuobstwiesen genauso wichtig wie für den Erhalt der Artenvielfalt in den Städten im Kreis Offenbach. Mit Schutzmaßnahmen wie Blühstreifen und gleichzeitig Aufklärungskampagnen über die Bedeutung von Insekten werden erste wichtige Schritte getan. Wir stellen heute die Weichen zum Schutz von Insekten, von denen sowohl die Tier- und Pflanzenwelt als auch der Mensch profitieren wird“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann zum jetzt beschlossenen Programm.

 

Als Sofortmaßnahme werden fünf Millionen Euro pro Jahr aus dem „Bundesprogramm Biologische Vielfalt“ für den Insektenschutz bereitgestellt. Damit werden zum Beispiel Insekten-Lebensräume wie Gewässer und Wiesen, eine vielfältigere Agrarlandschaft, mehr Hecken und blütenreichen Feldränder gefördert werden. Zudem soll die Anwendung von Unkrautvernichtungsmitteln verringert werden, ebenso der Einsatz von Düngemitteln.

Veröffentlicht am 22.06.2018

 

Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Keine weitere Zeit vergehen lassen - Planung B45 / B38

Dr. Zimmermann fordert Landesregierung erneut auf, Planungen für B45 und B38 aufzunehmen

 

Vor Vertretern der Kommunalpolitik stellte das hessische Straßen- und Verkehrsmanagement (HessenMobil) in der letzten Woche die Baumaßnahmen für das Jahr 2018 für den Landkreis Darmstadt-Dieburg vor. Mit insgesamt 11 Millionen finanzieren der Bund, das Land sowie der Landkreis Sanierungen an der A5 und an mehreren Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.

 

„Der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur ist richtig. Dafür stellt der Bund jedes Jahr Mittel bereit, die jetzt hier vor Ort ankommen. Doch die größten Verkehrsprobleme wie der Ausbau der B45 und der B38 werden weiter in die Zukunft geschoben“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. „Die Landesregierung und der grüne Verkehrsminister lassen sich für ihre Verkehrspolitik feiern. Fakt ist, im letzten Jahr standen Pendler in Hessen 38.000 Stunden im Stau. Die Landesregierung lässt die Pendler in Hessen wortwörtlich stehen, statt die Situation auf den Straßen nachhaltig zu verbessern“, kritisiert Zimmermann.

Veröffentlicht am 23.03.2018

 

Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik In die Rolle der Bundestagsabgeordneten schlüpfen

Planspiel „Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages

 

Im Juni 2018 gibt es die Chance für Jugendliche vier Tage in die Rolle der Bundestags-abgeordneten zu schlüpfen. SPD-Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann lädt zum Planspiel Jugend und Parlament in den Deutschen Bundestag nach Berlin ein. Jugend und Parlament ist eine Simulation über vier Tage, die Jugendlichen die Chance gibt, einen tiefen Einblick in das politische System zu gewinnen.

 

Im Plenarsaal des Reichs-tagsgebäudes in Berlin wird direkt diskutiert. „Es ist wirklich eine tolle Chance, den Politikbetrieb kennenzulernen", so Zimmermann. „Man findet Freunde, verbringt vier Tage in der Hauptstadt und kann einmal richtig mitmischen." 315 junge Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet treffen sich und übernehmen die Rollen der Politikerin-nen und Politiker. „Das Ganze findet direkt an den Orten statt, wo meine Kollegen und ich tagen und debattieren. Ich freue mich, dass jemand aus meinem Wahlkreis die Möglichkeit hat, Politik hautnah zu erleben", macht Zimmermann neugierig.

 

Veröffentlicht am 27.02.2018

 

Bundespolitik SPD Odenwald: Klares Bekenntnis gegen Große Koalition

Der Unterbezirksvorstand der SPD Odenwaldkreis spricht sich deutlich gegen Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU auf Bundesebene aus. Ein einstimmiger, ohne Enthaltung gefasster Vorstandsbeschluss führte am Montagabend zu der entsprechend klaren Haltung. Eine Ablehnung des Sondierungsergebnisses durch den Sonderparteitag der SPD am 21.01.2018 hält der Vorstand für zwingend, um weiteren Schaden für die Partei abzuwenden.

Veröffentlicht am 17.01.2018

 

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