Nachrichten zum Thema Fraktion

Fraktion Verkehrsregelung und Nutzung des Schlossplatzes und dessen unmittelbare Umgebung (Sitzung vom 14. November 2019)

Zu der Beschlussvorlage des Bürgermeisters nimmt die SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

Parksituation und Verkehrsführung:

Der Vorschlag, den Kernbereich des Markplatzes künftig von ruhendem und fließenden Verkehr frei zu halten, wird grundsätzlich begrüßt und unterstützt. Im Bereich der Zuwegung zum Schlosshof (z.B. vor der Schlosswache) sollte die Einrichtung von Behindertenparkplätzen vorgesehen werden. Bei der Verkehrsführung vom Schlossgraben zur Bahnstraße sollte eine mögliche gewerbliche Nutzung der Bahnstraße in der Freiluft-Saison berücksichtigt werden. Die Verkehrsführung in der „Unteren Hauptstraße“ ist dabei in die Betrachtung einzubeziehen.

Nutzung des Schlossplatzes:

Die Stadtverordnetenversammlung hat zuletzt in ihrer Sitzung am 9. November 2017 das zugesagte Nutzungskonzept für den Marktplatz angemahnt. Dieses Konzept liegt bis heute nicht vor. Das Konzept ist kurzfristig zu erstellen. Hierfür ist die eigens dafür eingerichtete Kommission „Innenstadtentwicklung“ zu nutzen und alle Betroffenen (Anlieger, Gastronomie und Gewerbe) zu beteiligen. Ziel sollte ein für alle Betroffenen tragfähiges Konzept zur Nutzung des Marktplatzes und dessen unmittelbarer Umgebung sein.

Schwerpunkte müssen gelegt werden auf:

- Gastronomische Nutzung Marktplatz

- Gastronomische Nutzung Bahnstraße

- Nutzungsbedingungen/-möglichkeiten für Veranstaltungen auf dem Marktplatz

- Erreichbarkeit/Parklätze für Gewerbe in der Bahnstraße bei evtl. Sperrung Bahnstraße

Eine gewerbliche/gastronomische Nutzung sollte durch mehrjährige Verträge mit den Betroffenen geregelt werden, um diesen Planungssicherheit für unternehmerische Entscheidungen zu geben.

Veröffentlicht von SPD Erbach am 14.11.2019

 

Fraktion Verkehrsregelung und Nutzung des Markplatzes und dessen unmittelbare Umgebung (Sitzung vom 14. November 2019)

Zu der Beschlussvorlage des Bürgermeisters nimmt die SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

Parksituation und Verkehrsführung:

Der Vorschlag, den Kernbereich des Markplatzes künftig von ruhendem und fließenden Verkehr frei zu halten, wird grundsätzlich begrüßt und unterstützt. Im Bereich der Zuwegung zum Schlosshof (z.B. vor der Schlosswache) sollte die Einrichtung von Behindertenparkplätzen vorgesehen werden. Bei der Verkehrsführung vom Schlossgraben zur Bahnstraße sollte eine mögliche gewerbliche Nutzung der Bahnstraße in der Freiluft-Saison berücksichtigt werden. Die Verkehrsführung in der „Unteren Hauptstraße“ ist dabei in die Betrachtung einzubeziehen.

Nutzung des Schlossplatzes

Die Stadtverordnetenversammlung hat zuletzt in ihrer Sitzung am 9. November 2017 das zugesagte Nutzungskonzept für den Marktplatz angemahnt. Dieses Konzept liegt bis heute nicht vor. Das Konzept ist kurzfristig zu erstellen. Hierfür ist die eigens dafür eingerichtete Kommission „Innenstadtentwicklung“ zu nutzen und alle Betroffenen (Anlieger, Gastronomie und Gewerbe) zu beteiligen. Ziel sollte ein für alle Betroffenen tragfähiges Konzept zur Nutzung des Marktplatzes und dessen unmittelbarer Umgebung sein.

Schwerpunkte müssen gelegt werden auf:

- Gastronomische Nutzung Marktplatz

- Gastronomische Nutzung Bahnstraße

- Nutzungsbedingungen/-möglichkeiten für Veranstaltungen auf dem Marktplatz

- Erreichbarkeit/Parklätze für Gewerbe in der Bahnstraße bei evtl. Sperrung Bahnstraße

Eine gewerbliche/gastronomische Nutzung sollte durch mehrjährige Verträge mit den Betroffenen geregelt werden, um diesen Planungssicherheit für unternehmerische Entscheidungen zu geben.

Veröffentlicht von SPD Erbach am 14.11.2019

 

Die Teilnehmer der Klausur in angeregter Diskussion Fraktion 1. Klausurtagung des SPD-OV Fränkisch-Crumbach 2019

 

Schon kurz nach dem Neujahrsempfang  trafen trafen sich die Mitglieder von SPD Vorstand und Fraktion am 19. Januar 2019 zu einer Klausurtagung im Hotel Lindenhöhe. Es sollen frühzeitig die politischen Weichen für das Jahr 2019 gestellt werden.

Veröffentlicht von SPD Fränkisch-Crumbach am 21.01.2019

 

Fraktion SPD Antrag zur Nutzung aller 3 Schwimmbäder abgelehnt

Bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13. November 2017 wurde der SPD-Antrag zur Nutzung aller 3 Schwimmbäder in Fränkisch-Crumbach, Reichelsheim und Beerfurth mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt.

 

Veröffentlicht von SPD Fränkisch-Crumbach am 14.11.2017

 

Fraktion Stellungnahme zu Bau und Finanzierung der Ortsentlastungstangente

Stellungnahme zu TOP 7/11a und TOP 7/11b der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg am 06.09.2017

Der Wunsch oder die Notwendigkeit für den Bau einer Ortsentlastungstangente ist seit Jahrzehnten Thema in Breuberg. Die Belastung der Ortsdurchfahrt Hainstadt ist durch den Schwerlastverkehr immens hoch. Die Lebensqualität der Anwohner leidet, das tägliche Leben wird durch Lärm und Erschütterungen belästigt – das Verkehrsaufkommen ist unzumutbar. Ebenfalls stellt die Ortsdurchfahrt auch für den Schwerlastverkehr selbst, der für Breuberg als Industriestandort unverzichtbar ist, keine gute Bedingung dar. Für die Sicherung des Standortes Breuberg und für die Entwicklung der Region ist es unabdingbar, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben und Neue geschaffen werden. Denn auch Breuberg ist vom demographischen Wandel, der im Odenwald zunehmend spürbar ist, nicht ausgenommen. Politik muss die geeigneten Rahmenbedingungen schaffen. Mit dem Anschluss an die Frankfurt Rhein-Main GmbH durch den Beschluss des Odenwälder Kreistages hat der Kreis einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Breuberg – wie der gesamte Odenwaldkreis – hat keine direkte Anbindung an eine Autobahn und ist daher auf den guten Ausbau der Zubringerstraßen angewiesen. In diesem Sinne stellt der Bau der Ortsentlastungstangente nicht nur eine Verbesserung der Lebensqualität für die Hainstädter Bevölkerung dar, sondern ist als Teil der wichtigen Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur im Odenwaldkreis anzusehen und sichert Arbeitsplätze in Breuberg.

Der alleinige Beschluss über den Bau der Ortsentlastungstangente ist allerdings nicht ausreichend. Die Stadt Breuberg – so war es von Beginn an allen Stadtverordneten bekannt – muss zur Finanzierung der Ortsentlastungstangente, die bis zur Fertigstellung rund 6 Mio. Euro kosten wird, einen Kredit aufnehmen, der jährlich mit rd. 188.000 Euro den Haushalt insgesamt über 35 Jahre belasten wird. Für diesen Kredit muss zur Gegenfinanzierung eine Möglichkeit im Haushalt aufgezeigt werden. Ist dies nicht der Fall, droht der Stadt jedes Jahr von Seiten der Kommunalaufsicht ein Haushaltssicherungskonzept, das mit der Überprüfung der freiwilligen Leistungen einhergehen wird. Dies würde für Breuberg und für alle Breubergerinnen und Breuberger einen Rückschritt bedeuten – und das wollen wir entschieden vermeiden. Wie sich die finanzielle Situation in diesen 35 Jahren entwickeln wird, kann heute nicht vorausgesagt werden. Die finanzielle Ausstattung unserer Kommune hängt beispielsweise ebenso mit der Politik der Landesregierung zusammen wie mit der Entwicklung des Automobilgewerbes. Daher ist es aus unserer Sicht notwendig, ein solides Finanzierungskonzept vorzulegen, das zukunftsfähig ist. Die Erhöhung der Grundsteuer B um 35 Prozentpunkte auf 415% und der Gewerbesteuer um 10 Prozentpunkte auf 375% stellt aus unserer Sicht eine solche solide Finanzierung dar, die im Bedarfsfall Anwendung finden wird. Eine dann Mehrbelastung von 26 Euro jährlich für ein kleines Einfamilienhaus und einer Mehrbelastung des Großgewerbes von 108.520 Euro halten wir in dieser Hinsicht für tragbar.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Bau der Ortsentlastungstangente in TOP 7/11a und dem vorgelegten Finanzierungskonzept in TOP 7/11b daher zu.

gez. Sabrina Klingenberg

Fraktionsvorsitzende

 

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 07.09.2017

 

Fraktion Spendenaufruf für die Hospiz-Initiative Odenwald e.V.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie Sie vermutlich bereits der Presse entnehmen konnten, bittet die Hospiz-Initiative Odenwald e.V. die Odenwälder Kommunen darum, die geplante stationäre Einrichtung in Erbach finanziell zu unterstützen. Das Konzept und das Anliegen des Vereins ist sehr unterstützenswert, denn es trägt nicht nur dazu bei, dass das medizinische Angebot im Odenwaldkreis gestärkt wird, sondern es ermöglicht den zukünftigen Bewohnern auch ein Leben und Altern in Würde – bis zu ihrem Tode. 

Veröffentlicht von SPD Bad König am 12.12.2016

 

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