Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik 1. Mai 2020

Breuberg

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der 1. Mai steht für Solidarität und Zusammenhalt. In Zeiten der Corona-Pandemie wird der Tag der Arbeit 2020 ein anderer sein, denn wir alle sind aufgerufen „mit Anstand Abstand zu halten“.

Trotzdem ist der Tag voller Aktivitäten - digital und in den sozialen Netzwerken. Mehr dazu erfahren Sie u.a. auf der Homepage der SPD Breuberg unter https://www.spd-breuberg.de/

Mit einem herzlichen Dankeschön an alle Frauen und Männer, die unsere Gesellschaft auf allen Ebenen mit ihrer herausragenden Arbeit und ihrem großartigen ehrenamtlichen Einsatz stützen und schützen

wünschen wir Ihnen einen schönen 1.Mai und bleiben Sie gesund!

Ihr SPD-Ortsverein Breuberg

Deirdre Heckler und Dr. Karin Lichtblau

Vorsitzende

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 30.04.2020

 

Kommunalpolitik OV Breuberg Mitgliederversammlung am 03.03.2020

Gemeinsam und konsequent gegen „Rechts“ in Breuberg

Der SPD-Ortsverein Breuberg bezieht Positionen

Breuberg. Vor dem Hintergrund der rechten Gewalt in den vergangenen Monaten hat die SPD-Breuberg in ihrer Mitgliederversammlung, die von den beiden Vorsitzenden Dr. Karin Lichtblau und Deirdre Heckler (beide Hainstadt) geleitet wurde,  klare Position gegen rechte Strömungen in der Gesellschaft bezogen. Gerade in Breuberg, wo Menschen aus über 50 Nationen zusammenleben, sind gleichberechtigtes Miteinander und gegenseitige Akzeptanz unabdingbar für ein harmonisches Zusammenleben. „Wir dulden keinerlei Rassismus, sondern stehen für die Vielfalt in unserer Kommune und den Dialog zwischen den Kulturen“, so der SPD-Ortsverein in seiner Resolution, die sowohl die bundesweiten SPD Aktion „Kein Fußbreit dem Faschismus“ als auch die Kampagne „Konsequent gegen rechts“ unterstützt.

Einstimmig angenommen wurde auch der Antrag des Ortsbezirks Rai-Breitenbach, über die Gremien

der SPD darauf hinzuwirken, dass AfD-Mitglied Björn Höcke aufgrund seiner verfassungsfeindlichen

Gesinnung aus den Diensten des Landes Hessen entlassen wird. In der Diskussion über diesen Antrag hatte Ehrenbürgermeister Günter Verst darauf hingewiesen, dass unser Staat vor fast 50 Jahren mit dem Radikalen-Erlass auf links- und rechtsextreme Positionen reagieren musste, um unsere freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) zu schützen und zu bewahren.  Deshalb wurden politisch Radikale nicht in den Staatsdienst aufgenommen.

Nach ausgiebiger Diskussion mehrheitlich angenommen wurde die überarbeitete Satzung, die neuen

Gegebenheiten und Herausforderungen Rechnung trägt und damit eine gute Grundlage für die Arbeit des Ortsvereins sein wird. Dies wird auch dadurch unterstützt werden, dass zukünftig Stadtteilgruppen gebildet werden

können, die den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den auf den politischen Ebenen Verantwortlichen befördern soll.

Das Angebot der OREG für den Bereich der Stadt Breuberg stellte Wilhelm Gänssle (Rai-Breitenbach) vor. Im Stadtbereich verkehren die Linie 20 Höchst-Mömlingen-Höchst montags bis freitags im Stundentakt. Die Linie 21 Höchst – Lützelbach-Höchst montags bis freitags „unregelmäßig, jedoch am Wochenende stündlich. Dann werden von dieser Linie auch die Haltepunkte Rosenbach und Hainstadt angefahren. Die Linie 23 bedient im Stadtgebiet Breuberg als“ Rufbus“ nicht alle Haltepunkte, dafür aber fährt sie die „Mühlhausen-Ort“, „Rai-Breitenbach-Kappellenweg“ an und bis zum „Markt“ in Wald-Amorbach. Die Busse verkehren von Montag bis Freitag - an den Nachmittagen auch im 2-Stundentakt.  Der Rufbus muss mindestens 1 Stunde vorher bestellt werden.

Als ein für Breuberger Bürgerinnen und Bürger optimales Angebot bezeichnete Gänssle das TaxOMobil, das adressgenau (von Haustür zu Haustür) zum gewünschten Zeitpunkt fährt. Dieses orientiert sich am Bedarf und nicht an der Linie bzw. am Fahrplan. Es kann von Montag bis Sonntag angefordert werden. Zum Grundtarif ist ein Zuschlag zu entrichten, der von der Stadt Breuberg mit 50 % bezuschusst wird. Für eine Fahrt vom Kapellenweg in Rai-Breitenbach zum Bahnhof i n Höchst z. B. fällt ein Zuschlag von € 7,50 an, davon sind dann nur € 3,75 vom Fahrgast zu entrichten. Eine frühzeitige Buchung gewährt noch einen zusätzlichen Rabatt. Voraussetzung für die Nutzung des TaxOMobils sind die Registrierung und das Einrichten eines Kundenkontos. Wie der Rufbus muss auch das TaxOMobil mindestens 1 Stunde vorher angefordert werden, frühe Fahrten bereits am Vortag bis 20.00 Uhr. Damit das Mobilitäts-Angebot auch genutzt werden kann, wird der SPD-Ortsverein Breuberg in allen Stadtteilen zu Informationsveranstaltungen einladen, bei denen ein Kundenberater das Mobilitäts-Angebot der OREG vorstellt, in die Nutzung dieses Mobilitäts-Angebot einführt, Fragen beantwortet und Anregungen für die weitere Gestaltung der Mobilität im nördlichen Odenwaldkreis aufnimmt.

Eine Stellungnahme des SPD-Ortsbezirks Rai-Breitenbach zu alternativen Energiegewinnung wurde zur Kenntnis genommen und zur Beratung an den Odenwälder SPD-Unterbezirk verwiesen. In diesem Statement geht es darum, dass der Odenwaldkreis und die Kreiskommunen untersuchen lassen, welche Energie-Quellen in der Region bereitstehen und wie diese genutzt werden könnten, so z. B. der Bau von Kleinst-Wasserkraft-Werken oder auch die Überbauung von Parkplätzen mit Foto-Voltaik-Anlagen. Gefordert wird, dass der Ausbau regionaler Anlagen zur Energiegewinnung Vorrang haben sollte. Zudem wird gefordert, dass der Bau von Windkraft-Anlagen nachhaltig sein muss und durch den Bau die Lebensbereiche von Flora und Fauna und die des Menschen nicht gefährdet werden.

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 11.03.2020

 

Gerd mit roter Brotdose für die Erstklässler Kommunalpolitik Schulbeginn in Mossautal

SPD Mossautal begrüßt Kinder und Eltern zum Start ins Schuljahr 2019/2020

 

Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Start im Kindergarten und der Schule, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein aufregender neuer Lebensabschnitt beginnt “, sagte Matthias Brenner von der SPD Mossautal.

Mit kostenlosen Brotdosen, Anspitzern, Stundenplänen und Ernährungstipps für Schulkinder begrüßte die SPD Mossautal am 13. August 2019 um 10 Uhr vor Grundschule Mossautal Schulkinder und ihre Eltern zum Start ins neue Schuljahr.

Anlässlich des Schuljahresbeginns sprach Matthias Brenner die aktuelle Schulsituation im Odenwaldkreis an: Für einen dünn besiedelten Flächenkreis ist es unabdingbar, dass das Kultusministerium deutlich mehr Unterstützung für den Erhalt der Kleinschulen und den Ausbau des Angebotes an den beruflichen Schulen zeigt.

Matthias Brenner forderte daher mehr Engagement für die hessischen Schulen. Er sagte, die von der CDU geführten Landesregierungen der letzten 20 Jahre hätten es versäumt, das hessische Schulsystem zu modernisieren. Es fehle an echten Ganztagsschulen, es fehle an einer modernen Ausstattung, vor allem aber fehlten Lehrerinnen und Lehrer, weil die Landesregierung es schlicht „verpennt“ habe, ausreichend Nachwuchs auszubilden. Der schon jetzt schwer erträgliche Lehrermangel werde sich dadurch in den nächsten Jahren noch verschärfen. Vor allem in den Grundschulen würden die Lehrkräfte knapp.

Zudem fordert die SPD Mossautal von der schwarzgrünen Landesregierung in Wiesbaden endlich Tempo beim Ausbau der Ganztagsschulen. „Echte Ganztagsschulen wären ein Beitrag zu mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, weil dort auch Kultur, individuelle Förderung und Nachhilfe ohne finanzielle Hürden geboten werden. Außerdem sind viele berufstätige Eltern auf Nachmittagsangebote angewiesen“, so Brenner. Stattdessen gebe es in Hessen nur einen Flickenteppich aus Nachmittagsangeboten. Die Fachkräfte dort würden zwar gute Arbeit leisten. Mangels Unterstützung durch das Land seien die Angebote aber in aller Regel zu kurz, zu teuer und hätten oft nicht genug Plätze für alle Kinder.

Veröffentlicht von SPD Mossautal am 13.08.2019

 

Foto: Marlene Bleicher Kommunalpolitik Pendlerinnen und Pendler müssen Darmstädter Planungslosigkeit erneut ausbaden

Bundestagsabgeordneter Zimmermann fordert Gesamtkonzept für Verkehrsknoten Ostbahnhof

 

Die Hiobsbotschaften aus dem Darmstädter Rathaus nehmen für viele Menschen im Ostkreis kein Ende. Nach den negativen Studienergebnissen für eine Straßenbahn in Richtung Groß-Zimmern und der Verschlechterung der Anbindung am Böllenfalltor, droht jetzt der endgültige Kollaps auf der B26. „Notwendige Sanierungen müssen durchgeführt werden, dafür habe ich Verständnis“, sagt der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann. „Allerdings kann ich den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermitteln, dass eine Operation am offenen Herzen und der Hauptschlagader der Ostkreisanbindung ohne Blick in die Zukunft durchgeführt werden soll“, erklärt Zimmermann.

Veröffentlicht am 15.07.2019

 

Kommunalpolitik Die SPD Mossautal ist für die Schaffung einer Jugendpflegerstelle

Um Angebote für Kinder und Jugendliche zu fördern und durchzuführen befürwortet die SPD Mossautal die Schaffung einer Jugendpflegerstelle. Dies könnte auch in Kooperation mit einem Träger wie der AWO Odenwald erfolgen.
Diese Stelle soll zentrale Anlaufstelle für die Belange von Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde sein und auch eigenständig Angebote durchführen. Weiter kann mit dieser Stelle die so wichtige Netzwerkarbeit zwischen Vereinen und den Eltern erfolgen und die Unterstützung von ehrenamtlichem Engagement gefördert werden.
So könnte ein offener Jugendtreff eingerichtet werden. Dort können Jugendliche Themen wie Medienkonsum, Gewalt, Drogen, Schule und Schwierigkeiten mit Eltern oder Freunden in einem vertraulichen Rahmen angesprechen und Angebote zur Prävention nutzen.
Dies ist auch die Pflicht der Gemeinde nach § 4c der Hessichen Gemeindeordnung (HGO)
Leider wird dies von der Mehrheit in der Gemeidevertretung und im Gemeindevorstand nicht als vordringliche Aufgabe gesehen.

Veröffentlicht von SPD Mossautal am 12.02.2019

 

Kommunalpolitik Pressemeldung zur Bürgermeisterwahl

CDU und SPD unterstützen parteilosen Axel Muhn bei seiner Kandidatur für das Bürgermeisteramt

In der letzten Woche hat sich nach der CDU auch die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit übergroßer Mehrheit für die Unterstützung von Axel Muhn bei der Bürgermeisterwahl 2018 ausgesprochen. Damit setzen die zwei im Stadtparlament lose zusammenarbeitenden Parteien ein eindeutiges Zeichen zur Veränderung.

Veröffentlicht von SPD Bad König am 10.08.2018

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 003344045 -

Kommunalwahl 2016

Downloads

 

UNSER LANDRAT: FRANK MATIASKE

Unser Bundestagsabgeordneter

Mitglied werden!

 

Kontakt

SPD Unterbezirk Odenwald

Hauptstraße 2

64711 Erbach

Tel.: 06062 9467056

info@spd-odenwald.de

 

SPD Odenwald auf Facebook

Besucherzähler

Besucher:3344046
Heute:61
Online:3