Nachrichten zum Thema Lokalpolitik

Lokalpolitik SPD Breuberg unterstützt weiterhin den Ausländerbeirat der Stadt Breuberg!

Die SPD Breuberg unterstützt den Ausländerbeirat unserer Stadt in seinem Bestreben auch in Zukunft als Ausländerbeirat arbeiten zu können. Leider hat die Hessische Landesregierung, CDU und Bündnis90/Die Grünen, ein Gesetz verabschiedet wonach künftig in erster Linie Integrationskommissionen in den Kommunen eingerichtet werden sollen. Wir halten diesen Weg für falsch! Wir wollen, dass unsere ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verstärkt über das Gremium Ausländerbeirat ihre Belange in die Kommunalpolitik einbringen können. Durch eine von der Kommune eingesetzte Kommission ist eine Direktwahl unterbunden. In Breuberg hat sich die Zusammenarbeit mit den gewählten Vertreterinnen und Vertretern im Ausländerbeirat seit vielen Jahren bewährt, so dass wir uns eindeutig auf die Seite des Ausländerbeirats stellen.

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 14.05.2020

 

Lokalpolitik Bitte immer mit Abstand und Maske!

In Hessen gelten seit dem 7.05. umfassende Corona-Lockerungen (s.u.).

Dennoch müssen die grundlegenden Hygiene- und Abstands-Regeln unbedingt weiterhin eingehalten werden. Nur so kann vermieden werden, dass die Fallzahlen auf über 50 Infizierte pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche steigen und die Notbremse gezogen werden muss _ ein zweiter lock-down mit den uns allen bekannten Folgen.

Ein Mindest-Abstand von 1,5 m ist grundlegend wichtig, da das Virus beim Sprechen, Husten und Niesen über die Atemluft in Form feuchter Tröpfchen in der Umgebungsluft verteilt wird.

Das Tragen von Masken in Form eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) oder einer selbstgenähten Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) ist in der Öffentlichkeit (in den Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs, in Geschäften, Bank- und Postfilialen) weiterhin vorgeschrieben.

Allerdings darf das Tragen auf keinen Fall dazu führen, die Abstandsregeln zu unterlaufen, denn die Bedeckung schützt nicht Träger*in, sondern vermindert das Infektionsrisiko für das Gegenüber.

Nach wir vor sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen zum Eigen- und Fremdschutz das Einhalten der Husten- und Niesregeln (Niesen in die Armbeuge), eine gute Händehygiene (gründliches Waschen mit Seife oder Einreiben mit Händedesinfektionsmittel für mind. 30 sec.).

Weitere Einzelheiten zum Infektionsschutz u.a. unter:

 https://www.infektionsschutz.de/

https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Mund-Nasen-Bedeckung.pdf

 

Einige hessische Corona-Lockerungen im Überblick (Auszug aus der Pressemitteilung der Hessischen Landesregierung):

Ab dem 9. Mai ist wieder gestattet

  1. sich zusätzlich zu den im eigenen Hausstand lebenden Personen mit Angehörigen eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit zu treffen
  2. Sport zu treiben, sofern er u. a. kontaktfrei ausgeübt wird, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, Hygiene und Desinfektionsmaßnahmen beachtet und keine Dusch- und Waschräume etc. genutzt werden.
  3. Indoorspielplätze, Kletter- und Turnhallen, Kegelbahnen einschließlich Bowling und Squash können ab dem 9. Mai 2020 unter vergleichbaren Voraussetzungen wieder ihre Tore öffnen bzw. gespielt werden.
  4. Zusammenkünfte bis 100 Personen unter geregelten Voraussetzungen zu erlauben (Gilt auch für Theater, Konzerte und Kultureinrichtungen). 
  5. Alle Geschäfte dürfen öffnen, allerdings sind je angefangenen 20m²  nur ein Kunde zulässig.
  6. Körpernahe Dienstleistungen wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen etc. dürfen bereits seit dem 4. Mai wieder öffnen.

Ab dem 15. Mai 2020 ist eine Öffnung von Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten, Casinos und Spielhallen (innen und außen) unter Beachtung von Abstandsregeln und Hygienekonzepten möglich und Fitnessstudios können wieder öffnen.

Die umfangreichen Bestimmungen für allgemeinbildende Schulen und die Betreuung in Kindertagesstätten sind ebenfalls unter https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/unser-plan-fuer-hessen nachzulesen.

Alle Verordnungen gelten bis zum 5. Juni 2020.

Weitere Informationen:

https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/unser-plan-fuer-hessen

https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/unser-plan-fuer-hessen

Bleiben Sie gesund und Danke für das Einhalten der Hygiene- und Abstandsregeln!

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 10.05.2020

 

Lokalpolitik Aufruf Dr. Jens Zimmermann und SPD-Ortsverein zum 1. Mai 2020

Das Fest fällt aus, die politische Botschaft bleibt

Krise meistern mit Solidarität –

Aufruf Dr. Jens Zimmermann und SPD-Ortsverein zum 1. Mai 2020       

 

 „Unser Land kann die Krise meistern, wenn wir zusammenhalten und alle mitanpacken. Mit Zuversicht können wir in Hessen, Deutschland und der Europäischen Union mit guter Zusammenarbeit gestärkt die Krise bestehen“, bewertet Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter die aktuelle Ausnahmesituation in Zeiten der Corona-Krise. Anlässlich des Tages der Arbeit wäre der Abgeordnete für den Wahlkreis Odenwald bei zahlreichen Maifeiern und Kundgebung unterwegs gewesen. "Ich werbe jetzt digital in den sozialen Medien und in Pressemitteilungen für gute Arbeit und starke Arbeitnehmerrechte. Die Arbeitswelt hat sich auch bei uns in der Region für viele verändert. Es ist richtig, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ein Recht auf Homeoffice auf den Weg bringen wird."

 

In diesem Jahr steht der 1. Mai 2020 unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und auch die SPD haben die historische Entscheidung getroffen. Die 1. Mai-Kundgebungen finden wegen der Corona-Pandemie nicht auf Straßen und Plätzen statt, sondern digital https://www.spd.de/aktuelles/1-mai-2020/aufruf-zum-1-mai-2020-solidaritaet/.

Auch ohne Pandemie hätte Zimmermann über die Veränderungen der Arbeit gesprochen. Denn unsere Welt befindet sich mitten im Wandel. Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das Arbeit-von-morgen-Gesetz beschlossen. Damit können viele Weiterbildungen im Job ermöglicht werden. Gegen die Unsicherheit vieler Beschäftigter stellt Zimmermann den Erfolg der SPD in den jüngsten Koalitionsverhandlungen in den Mittelpunkt: Das Kurzarbeitergeld wird in der Krise erhöht und das Arbeitslosengeld verlängert.

 

Wir finden, dass damit gute Beschlüsse im Deutschen Bundestag gefasst wurden. Viele positive Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zum entschlossenen Handeln der Politik belegen dies.

Bemerkenswert ist die Solidarität in weiten Teilen der Gesellschaft und ebenso ist das soziale Engagement auf vielen Ebenen großartig, wie auch die tollen Beispiele in Breuberg,  die Masken-Nähaktionen,  die Einkaufshilfen und  viele weiteren Aktivitäten zeigen.

 

Wir danken allen, so Deirdre Heckler und Dr. Karin Lichtblau, die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins in Breuberg, die tatkräftig mitanpacken. Voran den engagierten Beschäftigten im Gesundheitswesen, in den Alten- und Pflegeheimen, in den Supermärkten und im Reinigungsgewerbe. Es ist gut, dass die Beschäftigten, die den `Laden´ am Laufen halten, von allen Seiten Anerkennung bekommen. Als SPD wissen wir jedoch, Wertschätzung muss sich auch in guten Arbeitsbedingungen und einer besseren Bezahlung zeigen. Beschäftigte sollten deshalb die Chance nutzen, in die Tariforganisationen und Gewerkschaften einzutreten. Auch wenn das Feiern an diesem außergewöhnlichen 1.Mai ausfällt, bleibt die politische Botschaft: Die Gewerkschaften sind die aktiven Verbände für Gerechtigkeit, für gute Löhne und für eine soziale und solidarische Gesellschaft."

 

Mehr dazu:

 https://www.spd.de/aktuelles/1-mai-2020/

 

https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 01.05.2020

 

Lokalpolitik Bürgermeister Bareis verweigert sich jeglichem Dialog

Leider ist Bareis zu keinerlei Gespräch mit dem Vorstand des Ortsvereins der SPD Mossautal bereit. Was hat er zu befürchten? Dies ist kein erwachsenes und konstrultives Verhalten.

So kann leider keine Wahlempfehlung für Bareis ausgegeben werden.

Veröffentlicht von SPD Mossautal am 16.05.2019

 

Lokalpolitik Einladung zur Zukunftswirkstadt der SPD Michelstadt

Liebe Genossinnen und Genossen,

wenn wir eines aus dem klaren Wahlsieg von Frank Matiaske als Landrat gelernt haben, dann ist es dies: Nur gemeinsam können wir es schaffen!

 

Leider haben wir es in den letzten Jahren oft versäumt, euch am Prozess der politischen Willensbildung zu beteiligen. Das muss und wird sich ändern! Das soll sich ändern!

 

Starten wollen wir mit einer

 

ZukunftsWirkStadt

 

 

am 30. Mai 2015

von 11.00 bis 17.00 Uhr

in Michelstadt

In einem kreativen Prozess wollen wir gemeinsam herausarbeiten, mit welchen Positionen die SPD in den Kommunalwahlkampf 2016 geht. Organisiert und moderiert wird dieser Tag von unserem Genossen Robert Reichstein (Beratung kreativ)].
Und vielleicht ist ja manche/r Genossin/Genosse vom Ergebnis so begeistert, dass sie/er auch Lust hat, für das Stadtparlament zu kandidieren und/oder sich im Kommunalwahlkampf zu engagieren.

Aber auch nach der Kommunalwahl wollen durch regelmäßige Mitgliederversammlungen und Workshops gemeinsam Positionen zu wichtigen Fragen der Stadtentwicklung erarbeiten und unseren Vertretern in der Fraktion mit auf den Weg geben. Versprochen!

Eingeladen sind alle Mitglieder der Michelstädter Ortsvereine. Darüber hinaus, wäre es toll, wenn Ihr politisch interessierte Freunde und Bekannte mitbringen würdet, die dann eventuell Interesse bekommen, sich in der SPD zu engagieren.

Für unsere Planung ist eure Anmeldung bis zum 08. Mai 2015 erforderlich. Ihr könnt dies ganz traditionell mit beiliegendem Formular per Post machen oder auf unserer Internetseite unter http://www.spd-michelstadt.de/index.php?mod=formular&op=show&menu=9&page_id=525  oder formlos per Email mit den Angaben aus dem Anmeldeformular an mail@beratung-kreativ.de.

Und hier noch ein kleines abschließendes Highlight: Beschließen wollen wir unsere ZukunftsWirkStadt mit einem Grillabend im Hof des Stadthauses!

Mit freundschaftlichem Gruß
Klementine Dingeldein

Zur Anmeldung bitte den Banner rechts bedienen!

 Textquelle: SPD Michelstadt

(bz)

Veröffentlicht von SPD Michelstadt am 17.04.2015

 

Lokalpolitik "Die Zukunft der Arbeit" - Diskussionsrunde mit SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und SPD-Bundestagskandidat Detlev Blitz

Kommt die Krise nach der Krise? Wie lauten die Sozialdemokratischen Antworten auf die Weltwirtschaftskrise und was steht uns in Breuberg, im Odenwaldkreis und in Hessen noch bevor? Kommt nach der Kurzarbeit die Arbeitslosigkeit? Zusammen mit unserem Bundestagskandidaten Detlev Blitz und dem SPD- Landes- und Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer- Gümbel MdL, wollen wir über das Thema Zukunft der Arbeit mit Ihnen diskutieren. Der Eintritt ist frei!

Donnerstag, 17. September 2009, 20.00 Uhr
Gaststätte der Heinrich-Böhm-Halle ("Bei Andy") in Breuberg-Sandbach

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 12.09.2009

 

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Kommunalwahl 2016

Downloads

 

UNSER LANDRAT: FRANK MATIASKE

Unser Bundestagsabgeordneter

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Kontakt

SPD Unterbezirk Odenwald

Hauptstraße 2

64711 Erbach

Tel.: 06062 9467056

info@spd-odenwald.de

 

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