Nachrichten zum Thema Stadtpolitik

Stadtpolitik Der kleinste Biergarten der Welt in Breuberg

Längst ist es zur beliebten Tradition geworden: Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann /SPD ist auch in diesem Sommer trotz der Corona-Pandemie wieder mit seinem kleinsten Biergarten der Welt unterwegs.

Die SPD Breuberg begrüßt Jens Zimmermann am Mittwoch, 19.08.in Hainstadt auf dem Hoaschter Treff. Von 17:00 bis 19:00 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen bei gekühlten Getränken mit ihrem Bundestagsabgeordneten und den Vertreter*innen des SPD Ortsvereins ins Gespräch zu kommen. Aufgrund der geltenden Corona-Bestimmungen allerdings mit Hygienekonzept und „ohne Grill“. Ob mit einem konkreten Anliegen oder einfach aus Neugier auf den kleinsten Biergarten der Welt, Zimmermann nimmt sich Zeit für ihr Anliegen.

Wir freuen uns auf einen regen Austausch!

Gez.

Deirdre Heckler und Dr. Karin Lichtblau

SPD Ortsverein Breuberg

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 08.08.2020

 

Stadtpolitik Antiziganismus und die Verfolgung von Sinti und Roma in Hessen

Vortragsreihe des Verbandes deutscher Sinti & Roma- Landesverband Hessen.  Organisiert von der Jugendwerkstätten Odenwald e.V. Projekt "Lebensraum Kopfsteinpflaster - Wenn Unterschiedlichkeit verbindet"

In seinem Vortrag wird der Marburger Historiker Dr. Udo Engbring-Romang die lange Geschichte der Ausgrenzungen und Verfolgungen der Sinti und Roma darstellen. Kontinuitäten der Diskriminierungen der letzten 100 Jahre, der nationalsozialistische Völkermord und die Auseinandersetzungen über die Wirkungen und Nachwirkungen werden thematisiert. Grundlage der Ausgrenzungen, Diskriminierung und Verfolgungen war und ist der Antiziganismus, mit dem immer wieder Vorurteile, Stereotype und Ressentiments erstellt werden. 

Dr. Udo Engbring-Romang ist Autor einer Reihe von Ausstellungen und Publikationen zum Thema, zuletzt: „Der Weg der Sinti und Roma. Wie ‚Zigeuner‘-Bilder und Vorurteile einen Völkermord möglich machen können.“ Marburg 2019

 

Referenten:                Dr. Udo Engbring-Romang

Wann:                        03.07.2020 um 18:30 Uhr

Wo:                             Hoaschter Treff

                                    Wald-Amorbacher-Straße 2

                                    64747 Breuberg Hainstadt

Hinweis:                    

Aufgrund der Verbreitung des Corona-Virus und entsprechender amtlicher Verordnungen kann die Veranstaltung kurzfristig abgesagt werden! Zur Einhaltung der Hygienevorschriften ist die Teilnehmer*innen-Zahl auf 20 Personen beschränkt! Bei Absage findet der Vortrag als Webinar online statt. Die Veranstaltung wird zudem gefilmt und später online abrufbar sein.

Es laden ein: Sinti & Roma Hessen und JWO

 

Der Eintritt ist frei! Alle Interessenten sind herzlich willkommen!

Eine Anmeldung ist erforderlich und kann direkt im Büro erfolgen oder unter:

Tel. 06165 - 4929956

Mail: lebensraum.kopfsteinpflaster@gmx.de

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 21.06.2020

 

Stadtpolitik Aufbruch in Oberzent

Als Ergebnis einer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung der Stadtverordneten in Oberzent haben sich die Fraktionen von CDU, FDP und SPD zusammengefunden, um sich auf gemeinsame politische Schwerpunktsetzungen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 zu einigen.

Der konstruktive Informationsaustausch des Dreierbündnisses stellte zum Bedauern aller ein Verantwortungsdefizit in der Stadtverordnetenversammlung fest.

Im gegenseitigen Einvernehmen möchte man diese Verantwortung für Oberzent übernehmen und die Zukunft für die Stadt gestalten.Im Sinne einer ergebnisorientierten und verantwortungsvollen Politik für die neue Stadt Oberzent konnte man Gemeinsamkeiten feststellen.

„Die Stadt Oberzent benötigt einen klaren Kurs für die bevorstehenden Herausforderungen“, betont Thomas Ihrig Fraktionsvorsitzender der SPD Oberzent.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU Oberzent Oliver von Falkenburg erklärt: „Die verbesserte finanzielle Ausgangslage durch die Fusion verschafft uns zukünftig Handlungsspielräume, dennoch sollte man eine maßvolle und nachhaltige Haushaltspolitik mit Blick auf die kommenden Generationen walten lassen.“

Im Fokus der gemeinsamen Beratung stand unter anderem ein Konzept bzw. Priorisierung für die städtischen Kindertageseinrichtungen.

„Es besteht aufgrund von Wartelisten eine besondere Dringlichkeit zukunftsorientiert zu agieren“, erläutert Frank Leutz der Fraktionsvorsitzende der FDP Oberzent in Bezug auf Sanierungen und Sofortmaßnahmen.

Daneben favorisiert man einen kontinuierlichen Abbau der Rückstände aus den ehemaligen Kommunen in puncto Investitionen und Instandhaltungen.

Laut den Vorsitzenden der Fraktionen kann man sich nicht der Illusion hingeben –innerhalb von zwei Jahren– alles Liegengebliebene aufarbeiten zu können. Für die infrastrukturellen Fragen benötigt man eine konzeptionelle Planung und interkommunale Zusammenarbeit zur Sicherstellung einer generationengerechten Verteilung.

„Straßen, Wasser-und Abwasserversorgung werden ein wichtiges Thema für die Zukunft von Oberzent sein, zumal die finanzielle Tragweite noch nicht zu beziffern ist“, möchte Frank Leutz verstanden wissen.

Die Teilnahme am Investitionsprogramm der Hessenkasse setzt für Oberzent knapp 3 Mio. Euro frei, die in Investitionsmaßnahmen verplant werden sollen.

Die hieraus zur Verfügung stehenden Mittel im großen Umfang im Ergebnishaushalt für Unterhaltungsmaßnahmen einzusetzen, wurde jedoch von den Beteiligten im vorgelegten Verwaltungsvorschlag als kritisch angesehen.

Eine Verwendung sehen die Parteien zum einen in einer maßvollen Entwicklung zur Wiederbelebung der Kernstadt Beerfelden und zum anderen in einer Realisierung der notwendigen Erneuerung des Lifts und dessen Verlängerung am überregional bekannten Bikepark auf der Sensbacher Höhe.

Thomas Ihrig ergänzt hierzu: „Die Ausschöpfung der Fördermöglichkeiten und damit die Einhaltung von Fristen darf nicht versäumt werden“.

„Unsere Vereine warten auf die Förderrichtlinien, die ihre ehrenamtliche Tätigkeit wertschätzen und aktive Jugendarbeit fördern,“ so Oliver von Falkenburg zum Thema der geplanten kommunalen Satzungen.

Darüber hinaus war die Budgetierung der Ortsbeiräte, deren Aufgaben und Eigenverantwortlichkeit ein Tagesordnungspunkt der gemeinsamen Beratung. Die Fraktionen planen in Zusammenarbeit mit Bürgermeister Christian Kehrer eine Ausarbeitung der Planwerke für die Jahre 2019 und 2020 im Sinne der politischen Schwerpunktsetzung.

Die gemeinsame und sehr vertrauensvolle Haushaltsberatung der drei Fraktionen wurde von allen Beteiligten als positiv gewertet und mündete in tragfähigen Kompromissen.

Mit dem bereits vereinbarten weiteren Fortgang der Gespräche, wollen sich die Fraktionen aktiv und gestaltend für eine erfolgreiche Zukunft der Stadt Oberzent einsetzen.

Veröffentlicht von SPD OBERZENT am 27.02.2019

 

Stadtpolitik Bürgermeisterwahl 2018: Axel Muhn hat die Unterstützung der SPD

Für manchen Bürger mag die Entscheidung des SPD Ortsvereins bei der Bürgermeisterwahl 2018 nicht mehr den Amtsinhaber Uwe Veith, sondern seinen Herausforderer Axel Muhn zu unterstützen eine Überraschung gewesen sein. – All jene, die näher an den Themen dran sind, sei es durch die eigene Arbeit, durch das gesellschaftliche Engagement oder weil man einfach an den Geschehnissen in der Stadt interessiert ist, - all jene können diese Entscheidung schon eher nachvollziehen bzw. unterstützen sie nachhaltig.

Veröffentlicht von SPD Bad König am 17.10.2018

 

Stadtpolitik Stellungnahme von Raoul Giebenhain zum Resolutionsantrag der FDP zur "Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten in Hessen"

Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

als Ende August bundesweit über die Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten in Hessen medial berichtet wurde, konnte man zwei sich ähnelnde, aber dennoch inhaltlich konträre Schlagzeilen in den Tageszeitungen lesen. Zum einen hieß es da "Hessen schafft Kindergartengebühren ab". Und zum anderen "Hessen schafft Kindergartengebühren teilweise ab". Teilweise. Ein kleines Wort, das jedoch deutlich macht, dass das Thema durchaus komplizierter ist, als zunächst vermutet.

Veröffentlicht von SPD Michelstadt am 08.11.2017

 

Stadtpolitik Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan der Stadt Breuberg für das Jahr 2016

Nach den überwiegend positiven Haushaltsabschlüssen der vergangenen Jahre, bei denen die Stadt Breuberg als einzige Kommune des Odenwaldkreises ihre Haushalte nicht nur ausgleichen sondern sogar Überschüsse erwirtschaften und Kassenkredite abbauen konnte, starten wir mit einem defizitären Haushalt in das laufende Jahr. Wir sagen ganz bewusst "überwiegend positive Haushaltsabschlüsse", weil es selbstverständlich auch Jahre gab, in denen wir alle im Stadtparlament nach Möglichkeiten des Sparens gesucht haben und auch Lösungen dafür gefunden haben. Beispielhaft seien hier die Jahre 2009 und 2013 genannt, wo wir mit einer langen Liste einige Sparpotenziale zusammen getragen haben und in 2013, in dem wir ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen mussten.

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 02.03.2016

 

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Kommunalwahl 2016

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