Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Einladung zur Telefonsprechstunde am 10. Juni mit Dr. Jens Zimmermann

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur nächsten Telefonsprechstunde am Mittwoch, 10. Juni von 17:00 -19.00 Uhr herzlich ein. "Das persönliche Gespräch mit den Menschen ist mir sehr wichtig. Egal, ob es um bundespolitische Fragen und Themen oder persönliche Anliegen geht - ich nehme mir Zeit und freue mich, wenn wir gemeinsam diskutieren und Lösungen finden", so der Abgeordnete. Um eine telefonische Terminvereinbarung unter 06078 - 9173142 wird gebeten. Anfragen können gern auch per Mail gestellt werden unter jens.zimmermann.ma03@bundestag.de

Veröffentlicht am 05.06.2020

 

Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Zusätzlich 37 Millionen Euro für digitalen Unterricht in Hessen

Startschuss für Bundes-Sofortausstattungsprogramm für Schulen

 

Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. "Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Leih-Tablets oder -Leih-Laptops ausgestattet werden.

 

Veröffentlicht am 20.05.2020

 

Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Hanau besser anbinden – SPD Politiker fordern mehr ICE-Stopps am Hauptbahnhof

Stets den Anschlusszug erwischen, keine Hektik beim Umsteigen und nicht Stunden auf den nächsten Zug warten müssen, für viele Bahnreisende und -pendler klingt das wie ein Traum. Der „Deutschland-Takt“ soll es künftig möglich machen - allerdings nicht in Hanau kritisieren die SPD Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann und Dr. Sascha Raabe sowie der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen.

„Der Hanauer Hauptbahnhof ist ein wichtiger Fernbahnhof für die Stadt Hanau, den Main-Kinzig-Kreis den Ostkreis Offenbach und Darmstadt-Dieburg“, sagt Zimmermann. Am Kreuzungsbahnhof mit 11 Bahnsteiggleisen nutzen viele Pendler und Reisende die ICE-Verbindungen nach Berlin und Hamburg oder steigen hier in den regionalen Nahverkehr um.

 

Veröffentlicht am 15.05.2020

 

Lokalpolitik SPD Breuberg unterstützt weiterhin den Ausländerbeirat der Stadt Breuberg!

Die SPD Breuberg unterstützt den Ausländerbeirat unserer Stadt in seinem Bestreben auch in Zukunft als Ausländerbeirat arbeiten zu können. Leider hat die Hessische Landesregierung, CDU und Bündnis90/Die Grünen, ein Gesetz verabschiedet wonach künftig in erster Linie Integrationskommissionen in den Kommunen eingerichtet werden sollen. Wir halten diesen Weg für falsch! Wir wollen, dass unsere ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verstärkt über das Gremium Ausländerbeirat ihre Belange in die Kommunalpolitik einbringen können. Durch eine von der Kommune eingesetzte Kommission ist eine Direktwahl unterbunden. In Breuberg hat sich die Zusammenarbeit mit den gewählten Vertreterinnen und Vertretern im Ausländerbeirat seit vielen Jahren bewährt, so dass wir uns eindeutig auf die Seite des Ausländerbeirats stellen.

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 14.05.2020

 

Lokalpolitik Bitte immer mit Abstand und Maske!

In Hessen gelten seit dem 7.05. umfassende Corona-Lockerungen (s.u.).

Dennoch müssen die grundlegenden Hygiene- und Abstands-Regeln unbedingt weiterhin eingehalten werden. Nur so kann vermieden werden, dass die Fallzahlen auf über 50 Infizierte pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche steigen und die Notbremse gezogen werden muss _ ein zweiter lock-down mit den uns allen bekannten Folgen.

Ein Mindest-Abstand von 1,5 m ist grundlegend wichtig, da das Virus beim Sprechen, Husten und Niesen über die Atemluft in Form feuchter Tröpfchen in der Umgebungsluft verteilt wird.

Das Tragen von Masken in Form eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) oder einer selbstgenähten Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) ist in der Öffentlichkeit (in den Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs, in Geschäften, Bank- und Postfilialen) weiterhin vorgeschrieben.

Allerdings darf das Tragen auf keinen Fall dazu führen, die Abstandsregeln zu unterlaufen, denn die Bedeckung schützt nicht Träger*in, sondern vermindert das Infektionsrisiko für das Gegenüber.

Nach wir vor sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen zum Eigen- und Fremdschutz das Einhalten der Husten- und Niesregeln (Niesen in die Armbeuge), eine gute Händehygiene (gründliches Waschen mit Seife oder Einreiben mit Händedesinfektionsmittel für mind. 30 sec.).

Weitere Einzelheiten zum Infektionsschutz u.a. unter:

 https://www.infektionsschutz.de/

https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Mund-Nasen-Bedeckung.pdf

 

Einige hessische Corona-Lockerungen im Überblick (Auszug aus der Pressemitteilung der Hessischen Landesregierung):

Ab dem 9. Mai ist wieder gestattet

  1. sich zusätzlich zu den im eigenen Hausstand lebenden Personen mit Angehörigen eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit zu treffen
  2. Sport zu treiben, sofern er u. a. kontaktfrei ausgeübt wird, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, Hygiene und Desinfektionsmaßnahmen beachtet und keine Dusch- und Waschräume etc. genutzt werden.
  3. Indoorspielplätze, Kletter- und Turnhallen, Kegelbahnen einschließlich Bowling und Squash können ab dem 9. Mai 2020 unter vergleichbaren Voraussetzungen wieder ihre Tore öffnen bzw. gespielt werden.
  4. Zusammenkünfte bis 100 Personen unter geregelten Voraussetzungen zu erlauben (Gilt auch für Theater, Konzerte und Kultureinrichtungen). 
  5. Alle Geschäfte dürfen öffnen, allerdings sind je angefangenen 20m²  nur ein Kunde zulässig.
  6. Körpernahe Dienstleistungen wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen etc. dürfen bereits seit dem 4. Mai wieder öffnen.

Ab dem 15. Mai 2020 ist eine Öffnung von Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten, Casinos und Spielhallen (innen und außen) unter Beachtung von Abstandsregeln und Hygienekonzepten möglich und Fitnessstudios können wieder öffnen.

Die umfangreichen Bestimmungen für allgemeinbildende Schulen und die Betreuung in Kindertagesstätten sind ebenfalls unter https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/unser-plan-fuer-hessen nachzulesen.

Alle Verordnungen gelten bis zum 5. Juni 2020.

Weitere Informationen:

https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/unser-plan-fuer-hessen

https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/unser-plan-fuer-hessen

Bleiben Sie gesund und Danke für das Einhalten der Hygiene- und Abstandsregeln!

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 10.05.2020

 

Lokalpolitik Aufruf Dr. Jens Zimmermann und SPD-Ortsverein zum 1. Mai 2020

Das Fest fällt aus, die politische Botschaft bleibt

Krise meistern mit Solidarität –

Aufruf Dr. Jens Zimmermann und SPD-Ortsverein zum 1. Mai 2020       

 

 „Unser Land kann die Krise meistern, wenn wir zusammenhalten und alle mitanpacken. Mit Zuversicht können wir in Hessen, Deutschland und der Europäischen Union mit guter Zusammenarbeit gestärkt die Krise bestehen“, bewertet Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter die aktuelle Ausnahmesituation in Zeiten der Corona-Krise. Anlässlich des Tages der Arbeit wäre der Abgeordnete für den Wahlkreis Odenwald bei zahlreichen Maifeiern und Kundgebung unterwegs gewesen. "Ich werbe jetzt digital in den sozialen Medien und in Pressemitteilungen für gute Arbeit und starke Arbeitnehmerrechte. Die Arbeitswelt hat sich auch bei uns in der Region für viele verändert. Es ist richtig, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ein Recht auf Homeoffice auf den Weg bringen wird."

 

In diesem Jahr steht der 1. Mai 2020 unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und auch die SPD haben die historische Entscheidung getroffen. Die 1. Mai-Kundgebungen finden wegen der Corona-Pandemie nicht auf Straßen und Plätzen statt, sondern digital https://www.spd.de/aktuelles/1-mai-2020/aufruf-zum-1-mai-2020-solidaritaet/.

Auch ohne Pandemie hätte Zimmermann über die Veränderungen der Arbeit gesprochen. Denn unsere Welt befindet sich mitten im Wandel. Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das Arbeit-von-morgen-Gesetz beschlossen. Damit können viele Weiterbildungen im Job ermöglicht werden. Gegen die Unsicherheit vieler Beschäftigter stellt Zimmermann den Erfolg der SPD in den jüngsten Koalitionsverhandlungen in den Mittelpunkt: Das Kurzarbeitergeld wird in der Krise erhöht und das Arbeitslosengeld verlängert.

 

Wir finden, dass damit gute Beschlüsse im Deutschen Bundestag gefasst wurden. Viele positive Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zum entschlossenen Handeln der Politik belegen dies.

Bemerkenswert ist die Solidarität in weiten Teilen der Gesellschaft und ebenso ist das soziale Engagement auf vielen Ebenen großartig, wie auch die tollen Beispiele in Breuberg,  die Masken-Nähaktionen,  die Einkaufshilfen und  viele weiteren Aktivitäten zeigen.

 

Wir danken allen, so Deirdre Heckler und Dr. Karin Lichtblau, die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins in Breuberg, die tatkräftig mitanpacken. Voran den engagierten Beschäftigten im Gesundheitswesen, in den Alten- und Pflegeheimen, in den Supermärkten und im Reinigungsgewerbe. Es ist gut, dass die Beschäftigten, die den `Laden´ am Laufen halten, von allen Seiten Anerkennung bekommen. Als SPD wissen wir jedoch, Wertschätzung muss sich auch in guten Arbeitsbedingungen und einer besseren Bezahlung zeigen. Beschäftigte sollten deshalb die Chance nutzen, in die Tariforganisationen und Gewerkschaften einzutreten. Auch wenn das Feiern an diesem außergewöhnlichen 1.Mai ausfällt, bleibt die politische Botschaft: Die Gewerkschaften sind die aktiven Verbände für Gerechtigkeit, für gute Löhne und für eine soziale und solidarische Gesellschaft."

 

Mehr dazu:

 https://www.spd.de/aktuelles/1-mai-2020/

 

https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit

Veröffentlicht von SPD Breuberg am 01.05.2020

 

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